Volt wirkt

Wir machen Politik auf eine neue Art.
Und das funktioniert.

Seit wir im Kölner Stadtrat sitzen, konnten wir schon einiges für Köln in Bewegung bringen.

Hier findest du Beispiele für unsere erfolgreiche Politik in Köln.

aerial photography of road with cars

Masterplan Parken: Platz für Menschen statt für Autos

Parkraumbewirtschaftung wie in Los Angeles, Umweltverbund-Finanzierung wie in Pasadena, und Digitalisierung wie in Amsterdam.

Mit dem Masterplan Parken stützen wir uns auf den aktuellen Stand der Verkehrs- und Klimaforschung und schauen mit der Ausgestaltung über den Tellerrand Kölner Kommunalpolitik. Durch die ausgeweitete, höhere Bepreisung des Parkraums werden das Klima und Anwohnende entlastet. Außerdem bieten wir eine Gegenfinanzierung für günstigere ÖPNV-Tickets für Kölner*innen. Die Digitalisierung und der reduzierte Verkehr entlasten Menschen, die wirklich auf das Auto angewiesen sind.

Nach Wiener Vorbild werden Anwohnende, Fußgänger*innen, Radfahrende sowie Autofahrende durch die neue Parkraumbewirtschaftung entlastet. In verschiedenen Parkzonen der Stadt soll künftig eine maximale Parkdauer von zwei bis vier Stunden möglich sein. Die Verwaltung wird beauftragt, den Preis des Parkens in der Öffentlichkeit anzuheben. Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, wie Sozialdienstleistende, Pflegekräfte, Handwerker*innen und Menschen mit Behinderung sind hiervon ausgenommen.

Die zusätzlichen Einnahmen werden in verbesserte Angebote im ÖPNV und die Schaffung von Quartiersgaragen investiert.

In jeder Straße sollen an geeigneten Orten Parkplätze in Abstellflächen für (Lasten-)Fahrräder umgewandelt werden. In einem ersten Schritt soll das Parken auf der Severin-, Aposteln-, Maastrichter- und Zülpicher Straße (Zülpicher Platz bis Universitätsstraße) komplett entfallen, was die Aufenthaltsqualität vor Ort deutlich steigern wird. Ladezonen bleiben erhalten. Amsterdam und Rotterdam dienen als Vorbild für eine digitale Parkraumbewirtschaftung. Eine App ermöglicht den digitalen Erwerb von Parktickets und zeigt freie Parkplätze an, sodass der Parksuchverkehr reduziert wird. Außerhalb der Nutzungszeiten sollen die Parkplätze von Schulen, städtischen oder Bezirkseinrichtungen sowie Autohäusern als „Mobilitätshub“ und Parkmöglichkeit für Anwohnende freigegeben werden.

Klimaneutrales Köln bis 2035: Nachvollziehbar und transparent

Köln muss bis 2035 klimaneutral sein.

Bevor wir im Kölner Stadtrat saßen, wollte die Stadt die Klimaneutralität erst im Jahr 2050 erreichen. Wir sind davon überzeugt, dass wir es bis 2035 schaffen.

Dafür brauchen wir jedoch einen konkreten Fahrplan, damit die Maßnahmen für alle Kölner*innen, Industrie und Wirtschaft nachvollziehbar sind. Wichtig dafür sind auch die Zwischenziele bis 2025 und 2030, um Transparenz zu ermöglichen. Das haben wir gemeinsam mit Grünen und CDU im Juni 2021 im Kölner Stadtrat beschlossen.

aerial view of high-rise buildings

Wohnen wie in Wien?

Dem sind wir durch die Grundsatzentscheidung des Erbbaurechts ein ganzes Stück näher gekommen.

Diese Entscheidung ist ein Paradigmenwechsel für Köln, denn zuvor wurde das Erbbaurecht nur in Einzelfällen angewandt. Worum geht’s beim Erbbaurecht?

In Köln wie auch in fast jeder Kommune gibt es Grundstücke, denen in einer fernen Zukunft noch eine größere Schlüsselfunktion zukommen wird als heute. Das sind z. B. von der Stadtentwicklung eingeholte landwirtschaftliche Flächen, Industriebrachen oder andere Konversionsflächen. Viele Kommunen wählen heute die Lösung, die Grundstücke zu verkaufen und damit für immer aus der Hand zu geben. Die Projektentwicklung der Käufer wird dann zwar durch städtebauliche Verträge strukturiert. Aber das Grundstück bleibt dem gestalterischen Zugriff der Kommune für alle Zeit entzogen.

Aber jetzt gibt es klare Rahmenbedingungen. Besonders hervorzuheben: dass mit dieser Vorlage Fokus und Anreize für preisgedämpften und geförderten Wohnbau geschaffen werden, und zwar durch ein vergünstigten Zinssatz von 1,5 % im Vergleich zu 4 % , wenn weniger als 50 % gefördert und preisgedämpft gebaut wird.

Die Vergabe von Grundstücken in Erbpacht erhält wie gesagt langfristig den Handlungsspielraum für unsere Stadt. Das bringt zwar nicht schlagartig große Finanzzuwendungen wie durch Grundstücksverkäufe, schafft jedoch Wohnraum für die junge Generation, sichert stetige Einnahmen durch Erbbauzinseinnahmen und eröffnet durch etwaige Umnutzungen der Flächen im nächsten Jahrhundert neue Optionen für die künftigen Generationen. Ein wichtiger Schritt für bezahlbaren Wohnraum in Köln.

black metal bunk bed

Hostels als Notschlafstelle für obdachlose Menschen

Während der Pandemie sind Bevölkerungsgruppen in prekären Lebensbedingungen besonders schlecht vor einer Infektion geschützt, in den bisherigen städtischen Unterbringungsmöglichkeiten war echter Schutz vor Corona kaum möglich.

Viele obdachlose Menschen in Köln mieden aus Angst vor Ansteckung diese Unterkünfte – gleichzeitig blieben Hotels und Hostels durch das Beherbergungsverbot im Lockdown geschlossen.

Nach Best Practices Berlin und Salzburg konnten wir uns erfolgreich dafür einsetzen, dass die Stadt eine Kooperation mit zahlreichen Hotels und Hostels einging und so die Unterbringung von obdachlosen Menschen finanzierte.

woman in white shirt using smartphone

Digitalisierung wie in Estland? 

Auch hier sind wir in Köln schon deutlich weiter gekommen, seit wir im Kölner Stadtrat vertreten sind.

Der Masterplan Digitalisierung wurde beschlossen. Durch ihn werden alle Einzelaktivitäten im Bereich Digitalisierung gebündelt und die Kölner*innen profitieren in allen Lebensbereichen: Schnelleres Internet, bessere Digitalausstattungen von Kölner Schulen und digitale Bürger*innenservices.

Damit auch wirklich alle Kölner Haushalte Zugang zu schnellem Internet haben, haben wir außerdem ein Markterkundungsverfahren für die Beseitigung von sogenannten Weißen und Grauen Flecken beschlossen.

bridge near buildings

Willkommen in Köln.

Um Köln für Ausländer*innen attraktiver zu machen, und ihnen und ihren Familien den Einstieg zu erleichtern, soll der International Welcome Desk ins Spiel kommen.

Indem er als Beratungsstelle zu Themen wie Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis, Anerkennung von Berufs- und Bildungsabschlüssen sowie dem Sozialversicherungswesen Deutschlands dient.

Veedelsblocks wie in Barcelona

In Barcelona blüht dank Superblocks das Leben im öffentlichen Raum: Das perfekte Vorbild für Köln.

Einen Superblock kann man sich wie eine verkehrsarme Zone vorstellen, jedoch umfasst jeder Superblock einen Bereich von ca. 400 x 400 m, in dem Vorrang für den Fuß- und Fahrradverkehr gewährt wird. PKWs dürfen sich nur noch mit ca. 10 km/h bewegen, wobei die Einfahrt vor allem auf Anwohner*innen und notwendigen Lieferverkehr beschränkt ist. Durchgangsverkehr wird um die Super Blocks herum über Straßen mit höherer Geschwindigkeit geleitet. Das Ziel ist, nicht nur die Verkehrsberuhigung, sondern auch den Zugang zum öffentlichen Raum Straße wieder als Lebens- und Aufenthaltsraum für Erwachsene und Spielfläche für Kinder zu ermöglichen.

Darüber hinaus sollen Verkehrstote sowie Lärm und Luftbelastung stark reduziert werden.

In Köln werden die Superblocks natürlich Veedelsblocks heißen. Und den ersten Schritt zu ihrer Realisierung sind wir schon im Juni 2021 gegangen: Wir haben uns gemeinsam mit Grünen und CDU dafür eingesetzt, dass Köln ganzheitlich in seiner Straßen- und Verkehrsstruktur betrachtet und geschaut wird, wo überhaupt noch Autos fahren müssen: Was sind die Kernachsen von Köln? Innerhalb dieser Achsen entstehen Zonen, in denen Fußgänger*innen und Fahrräder Vorrang vor Autos haben.

person holding two ice creams

Gastro statt Parken

Ein weiterer Schritt für mehr Leben auf unseren Straßen gehen wir mit dem Beschluss, Gastronomiebetrieben die Nutzung von Parkplätzen für Terrassen und Außenbereiche zu erlauben.

Dadurch wird nicht nur das Stadtbild verschönert, sondern auch Gastronom*innen unterstützt, die durch die Pandemie um ihr Überleben kämpfen mussten.

Nimm direkt mit uns telefonisch Kontakt auf oder schreibe uns eine E-Mail. Wir setzen uns so schnell wie möglich mit dir in Verbindung.

Wir bedanken uns bei Matteo Sant’Unione und dem Team von cineMars: filming for change für die Erlaubnis, ihre wunderschönen Bilder von unserem Wahlkampf für unsere Webseite nutzen zu dürfen.

UNSERE Anschrift

Volt Fraktion im Kölner Stadtrat
Rathaus – Spanischer Bau
50667 Köln

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