Unsere Themen

aerial photo of city during nighttime

Digitalisierung wie in Estland

Wir wollen aus Köln eine Smart City gestalten. Eine Smart City unterstützt ihre Bevölkerung, ansässige Einrichtungen und Unternehmen,  aber auch Besucher*innen und Tourist*innen aus aller Welt mit nahtlosen digitalen Services und der dafür nötigen Infrastruktur.

Als integriertes Konzept umfasst die Smart City dabei alle Sektoren der Stadtentwicklung und Stadtplanung. Sie entwickelt und vernetzt wesentliche Dienste in allen Bereichen der Sicherheit, Energieversorgung, Mobilität und Verkehrssteuerung, Bildung, Gesundheit und der digitalen Verwaltung. Eine enge Verknüpfung der relevanten Beteiligten in Bevölkerung, Bildung, Forschung, Unternehmen sowie aufkommenden Start-Ups und den relevanten Stellen in der  Stadtentwicklung ist hierbei eine Voraussetzung.

Wir verfolgen daher den klaren Ansatz, die Entwicklung der Smart City Cologne in den zu  schaffenden Digitalen Masterplan aufzunehmen. Digitale Infrastrukturen und Dienste müssen dabei der Gesellschaft dienen und die Weiterentwicklung unserer Stadt zielgerichtet unterstützen.

people walking on park during daytime

Klimaneutrales Köln – wie Oslo

Die Klimaziele für Köln 2030 sehen eine Reduktion der CO2-Emissionen von 50 % gegenüber dem Wert von 1990 (12,3 Mt) vor. Der Rat der Stadt Köln hat im Juli 2019 den Klimanotstand beschlossen und bekennt sich damit ausdrücklich zu den Pariser Klimaschutzzielen. Wir setzen uns im Rat für stärkere und ambitionierte Maßnahmen zur Verringerung der Traibhausgasemissionen ein.

Das kann nur durch konsequente Maßnahmen in allen relevanten Bereichen erfolgen. Dazu braucht es die Definition von Standardkriterien für die vom Rat verabschiedete Klimafolgenabschätzung, die Entwicklung eines Gesamtkonzepts, das Kölns Klimaziele 2030 und langfristig die Emissionsneutralität für die Bereiche Mobilität, Energie, Stadtplanung, Wohnen und Gebäudesanierung etc. definiert und dessen dezernatsübergreifende Umsetzung ermöglicht, die Förderung neuer Technologien, die zur Zielerreichung beitragen können, Koordination und Wissensaustausch dezernatsübergreifend zwischen laufenden und künftigen Programmen/Maßnahmen der Stadt Köln, die stärkere Mobilisierung der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft sowie die Umsetzung der vorgeschlagenen berichtenden Maßnahmen, insbesondere eine jährliche Veröffentlichung der städtischen CO2-Bilanz in einer bürger*innenfreundlichen und leicht verständlichen Sprache.

aerial photography of city buildings

Wohnen wie in Wien

Köln ist eine Stadt mit einem der schnelllebigsten Wohnungsmärkte Deutschlands; sie ist  gekennzeichnet durch stetigen Um- und Zuzug. Das führt zu einer angespannten Wohnungssituation und zu einer unverhältnismäßig guten Verhandlungsposition für Vermieter*innen gegenüber ihren Mieter*innen – hiervon sind gerade wirtschaftlich schwächere Haushalte besonders betroffen, da sie häufiger zur Miete leben.  Deshalb machen wir uns im Kölner Rat für sozialen und gemeinwohlorientierten Wohnungsbau stark.

Zur Stärkung von sozialem, nachhaltigem und gemeinwohlorientiertem Wohnen wollen wir Formen gemeinsamen Wohnens fördern, wie beispielsweise Mehrgenerationenhäuser. Wir wollen einen grundlegenden Wandel: weg von befristeten Sozialwohnungen und hin zu einer flexiblen, nachhaltigen Nutzung von Bestandsimmobilien als Sozialwohnungen. Nach dem Vorbild von Wien kann dies dafür sorgen, dass Mietpreise in der Stadt für alle erschwinglich bleiben und das Mietniveau insgesamt sinkt.

Kulturstadt Köln

Wir setzen uns für den Bestand und die Fortentwicklung der vielen (Sub-)Kultureinrichtungen ein – wie z. B. die städtischen Museen, die Stadtbibliothek, Räume für Kunst und Kulturschaffende wie die Kolbhalle in Ehrenfeld oder die Wachsfabrik in Rodenkirchen, das Autonome Zentrum und viele mehr: Denn sie tragen in hohem Maß zur kulturellen Vielfalt innerhalb Kölns bei.

Wir machen uns für die Erhaltung und Weiterentwicklung des Kölner Nachtlebens stark. Denn das Nachtleben Kölns ist ebenso ein Teil der kulturellen Vielfalt der Stadt. In den letzten Jahren mussten besonders innerstädtisch viele Kneipen und Clubs der Stadt Köln schließen – aufgrund lärmschutzrechtlicher Sanktionen der Stadt oder geänderter Flächennutzungsregelungen. Wir verstehen die Kölner Kneipen- und Clubszene als vollwertigen Teil der städtischen Kulturlandschaft.

Daher setzen wir uns dafür ein, dass der Ermessensspielraum der Stadt Köln bei der Beurteilung und Ahndung etwaiger Verstöße von Kneipen, Clubs, Veranstaltungshallen und Restaurants im Rahmen der bundes- und landesrechtlichen Regelungen wohlwollend zugunsten der Wirt*innen und Veranstalter*innen genutzt wird; dies gilt ausdrücklich auch bei Veranstaltungen mit Livemusik.

three people riding bicycles

Radfahren wie in Kopenhagen – Mobiles Köln

Im Stadtrat setzen wir uns dafür ein, dass sich in Köln jeder Mensch uneingeschränkt, günstig und  nachhaltig bewegen kann. 

Wir stehen für eine echte Verkehrswende, die den öffentlichen Raum den Menschen zurückgibt, statt ihn an fahrende oder parkende Autos zu vergeben. Für eine verbesserte Mobilität, die auch noch nachhaltig ist, setzen wir auf ein Gesamtkonzept, das auch „Mobility-as-a-Service” genannt wird. Es besteht aus der Verbindung von Sharing-Möglichkeiten, öffentlichem Nahverkehr und nachhaltigem privatem Individualverkehr und bietet zusätzlich eine Alternative zum Auto.

Zusammen mit der Stärkung des ÖPNV durch das MaaS-Konzept setzen wir auf einen Ausbau des Bus- und Schienennetzes sowie auf stabile Preise. Dies geht einher mit der Umgestaltung der Stadt zu einem ruhigen und lebenswerten Ort mit Plätzen, mehr Grünanlagen und Räumen für öffentliches Leben und Kultur. 

Freiwerdende Autostellplätze und Kreuzungen weichen Plätzen, Grün- und Sportanlagen: Ein Gesamtbild, von dem langfristig jede*r profitiert. 

hands formed together with red heart paint

Soziales Köln

Volt strebt eine Gesellschaft an, in der jeder Mensch seine Potenziale und Talente frei entfalten und in das gesellschaftliche Leben einbringen kann und soll. Die dafür notwendigen Voraussetzungen sind Kindern, die aus wirtschaftlich schwächeren Verhältnissen kommen, häufig verwehrt. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass insbesondere Kindern, Jugendlichen und Eltern in finanziell prekären Verhältnissen ungehinderter Zugang zu einem reichen Bildungsangebot, Gemeinschaftserleben, Sport und Kultur ermöglicht wird.

Darüber hinaus wollen wir das kulturell vielfältige Zusammenleben in unserer Stadt erhalten und fördern. Der konsequente Kampf gegen Rechtspopulismus, Rechtsextremismus, Sexismus, Rassismus, Antisemitismus, Homophobie und Islamfeindlichkeit sowie gegen die Anfeindung aller Minderheiten muss eine Selbstverständlichkeit sein.

Im gesundheitspolitischen Bereich setzen wir uns für eine Stärkung der ambulanten und stationären Pflege ein, um die Versorgung aller Kölner*innen zu gewährleisten. In der Drogenpolitik verfolgen wir einen progressiven und pragmatischen Ansatz. Die Kriminalisierung und Marginalisierung von Suchtkranken führt auch auf kommunaler Ebene nicht zum Erfolg: Drogen verschwinden nicht, nur weil man sie verbietet. Ein möglicher Ansatz ist eine auf die kommunale Ebene angepasste Variante des portugiesischen Modells. Begleitet durch Aufklärungs- und Präventionsmaßnahmen können so große Erfolge erzielt werden: Reduzierung der Beschaffungskriminalität und von Gefängnisaufenthalten, weniger Drogentote und -konsument*innen, ein höheres Einstiegsalter und eine Entstigmatisierung von Drogenabhängigen.

people holding shoulders sitting on wall

Teilhabe

Die ständige Teilhabe der Bevölkerung am demokratischen Prozess kann durch direkte Beteiligung von Bürger*innen nicht nur ergänzt, sondern es kann dadurch auch der Rückhalt für die Demokratie an sich maßgeblich gestärkt werden. Auf keiner Ebene ist dies besser umzusetzen als auf der kommunalen: Hier kommen Menschen mit getroffenen Entscheidungen und drängenden Problemen unmittelbar in Berührung. Volt Köln setzt sich daher für den Ausbau der Möglichkeiten ein, mit denen Bürger*innen sich zusätzlich zu Wahlen einbringen können. Dies kann zu einer bürgernahen, effektiven Entscheidungsfindung führen und helfen, Politikverdrossenheit zu senken. So können sich beispielsweise auch diejenigen mit einbringen, die sich nicht im Rahmen einer Partei engagieren möchten.

Nimm direkt mit uns telefonisch Kontakt auf oder schreibe uns eine E-Mail. Wir setzen uns so schnell wie möglich mit dir in Verbindung.

Wir bedanken uns bei Matteo Sant’Unione und dem Team von cineMars: filming for change für die Erlaubnis, ihre wunderschönen Bilder von unserem Wahlkampf für unsere Webseite nutzen zu dürfen.

UNSERE Anschrift

Volt Fraktion im Kölner Stadtrat
Rathaus – Spanischer Bau
50667 Köln

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